Endlich Minister

Da ich nun schon schon zum Bundesgesundheitsminister vorgeschlagen worden bin, dachte ich mir, ich muss mich erst mal mit dem Amt vertraut machen. Und siehe da: Es ist doch erstaunlich, was sich für Erkenntnisse (durchaus auch für die gesamte Politik) ergeben, wenn man einen Blick auf das Minsisterium wirft.

Schaut man sich die bisherigen Inhaber(innen) des Ministeriums an, fällt auf, dass es sich bei dem Amt um ein klassisches Qutenamt handelt (10 Frauen, 2 Männer). Auch interessant, dass man früher Jugend, Frauen und Familie gleich mit in den Gesundheitstopf geworfen hat. War ja schließlich Frauensache! Inzwischen, da die Gesundheitskosten explodieren, hat man mal ein eigenes Ministerium daraus gemacht. Ein undankbares.

Aber, das ist nicht alles was sich geändert hat. Am deutlichsten wird dies, wenn man sich mal anschaut, was die einzelnen Minster(innen) ausgezeichnet hat.

Elisabeth Schwarzhaupt (1961-1966, CDU):
Verhinderte (gegen ihre eigene Partei!) die Aufnahme eine Klausel ins Eherecht, der dem Mann erlaubt hätte, sich in fast allen "ehelichen Belangen" rechtlich durchzusetzen.

Käte Strobel (1966- 1969, SPD)
Ein besonders Anliegen von ihr war die sexuelle Aufklärung. So vernalasste sie die Produktion eines Aufklärungsfilms Helga, der ein riesiger Erfolg war (40 Mio Zuschauer)
Käte Strobel wurde übrigens am gleich Tag wie ich geboren.

Katharina Focke (1972- 1976, SPD)
Katharina Focke war als Ministerin sehr populär. Selbst die Ressortkämpfe um Zuständigkeiten im Gesundheitsbereich Mißerfolge im Kampf um die Dämpfung der Kostenexplosion im Gesundheitswesen schadeten ihrem Ruf nurwenig . Katharina Focke initiierte Aktionen für eine gesunde Lebensführung (Nichtrauchen/Trimm-Dich) und setze sich im Kampagnen für die Gleichberechtigung der Frau ein. Auch in Sachen Erziehung machte sie sich einen Namen: So wurde aus der "väterlichen Gewalt" die "elterliche Sorge" und sie sorgte dafür, dass entwürdigende Erziehungsmethoden verboten wurden.

Antje Huber (1976 - 1982, SPD)
Sie führte 1979 das Gesetz zum Mutterschaftsurlaub von sechsmonatiger Dauer mit Arbeitsplatzgarantie und Kündigungsschutz ein. Als Anfang der 80er Jahre das Kindergeld um 10 DM gekürzt wurde, wollte dies Antje Huber nicht mittragen und trat ihrem Amt zurück.

Anke Fuchs (1982, SPD)
Hatte das Amt nur ein halbes Jahr inne. Keine Zeit etwas zu bewegen.

Heiner Geißler, (1982 -1985, CDU)
In der Amtszeit des erste Mannes dieses Ministeriums wurde der Erziehungsurlaub eingeführt. Berufstätige Mütter und Väter konnten zunächst 10 Monate, dann bis zu drei Jahre pausieren, ohne ihren Arbeitsplatz zu verlieren. Erstmals gab es auch einen Anspruch auf ein einkommensabhängiges Erziehungsgeld.

Rita Süssmuth (1986, CDU)
In der Amtszeit von Rita Sussmuth hatte das Ministerium seine bis dahin längsten Namen: "Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit". Rita Süssmuth trat für die Reform des Abtreibungsparagraphen ein, die der Frau das letzte Wort zugesehen wollte, stieß damit aber auf viel Kritik aus den eigenen Reihen. In ihrer Amtszeit wurden erstmals drei Jahre für Kindererziehungszeiten von Müttern und Vätern in der gesetzlichen Rentenversicherung anerkannt.

Ursula Lehr (1988 - 1991, CDU)
Forderte die Kinderbetreuung für unter Dreijährige ("Krabbelstuben") wodurch es zu harten Kontroversen mit ihrer CDU/CSU-Bundestagsfraktion kam.

Gerda Hasselfeldt (1991- 1992, CSU)
War die erste Inhaberin des auf Gesundheit reduzierten Amtes. Hat in dem Jahr in dem sie das dem Amt inne hatte, kein eigenes Profil entwickeln können.

Horst Seehofer (1992–1998, CSU)
Lehnte die Gesundheitsprämie (Kopfpauschale) in der Krankenversicherung ab und trat 2004 als stellvertretender Fraktionsvorsitzender zurück. Sein Amt fiel in die Zeit des ersten Gammelfleischskandals. Hierbei und auch in der Frage der Tabakwerbung wird ihm von den Medien immer wieder vorgeworfen, dass seine Entscheidungen wenig hilfreich waren.

Andrea Fischer (1998 - 2001, B90/Grüne)
Nach der Übernahme des Ministeriums gab Andrea Fischer das Rauchen auf. Sie kündigte eine grundlegende Gesundheitsstrukturreform an, die bereits im Vorfeld heftigen Widerstand von Ärzten und Pharmaindustrie verursachte. Andrea Fischer machte die von Seehofer durchgesetzten Relungen zur Selbstbeteiligung wieder rückgängig. In ihre Amtszeit viel die BSE-Krise. In folge derer sie 1991 von ihrem Amt zurücktrat.

Ulla Schmidt (Seit 2001, SPD)
Im Mai 2003 stellt sie die Eckpunkte der Gesundheitsreform vor, die nach jahrelangen Diskussionen deutlich modifiziert 2007 beschlossen wurde und 2009 in Kraft treten soll.
Kaum eine Reform wurde schon vor Inkrafttreten so hart umkämpft und diskutiert. Auf Kritik ist Ulla Schmidt besonders durch die Anfang 2004 eingeführte Praxisgebühr gestoßen. Obwohl sie verkündete, dass im Gegenzug die Beiträge zur Krankenversicherung sinken würden, sind diese seither mehrfach erhöht worden.


Und die Moral? Tja, ich habe den Eindruck, früher wurde irgendwie mehr bewegt. Es gab aber auch weniger Skandale. Und die Einzige, die wegen eines Skandals mal zurückgetreten ist, war Frau Fischer, die mir in der Riege der neueren Minister/innen noch die sympatischte ist.
Soviel dazu. (Ach ja, das war übrigens Post 250!)